Runder Tisch zum Bundesteilhabegesetz

Foto: Dagmar Schmidt
Foto: Dagmar Schmidt

Für die sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete Dagmar Schmidt ist klar: Nur wenn Politik erfährt, wo es bei der Umsetzung von Gesetzen hapert oder besonders gut läuft, kann das Leben der Menschen nachhaltig verbessert werden.

Daher hat die Arbeits- und Sozialpolitikerin bereits zum zweiten Mal zum Runden Tisch „Bundesteilhabegesetz“ eingeladen und sich mit 35 Gästen aus dem Wahlkreis – darunter auch Kreis-Sozialdezernent Stephan Aurand – und Wolfgang Rombach (Ministerialdirigent im Bundesministerium für Arbeit und Soziales) über die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes hier vor Ort ausgetauscht.

 

Eine der großen Verbesserungen durch das Bundesteilhabegesetz ist die Finanzierung der ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB). Durch das sogenannte Peer-to-Peer-Prinzip erfahren Menschen mit Behinderung, von Behinderung bedrohte Menschen oder ihre Angehörigen in Beratungsstellen, wie der des Vereins „Soziale Inklusion“ aus Niederbiel, Beratung und Begleitung durch Betroffene. Das Prinzip ist einfach: Wer selber zum Beispiel schon einmal eine Integrationsleistung beantragt hat, weiß, worauf es ankommt und welche Herausforderungen ein Leben mit Behinderung mit sich bringt. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Runden Tischs begrüßten, dass die Finanzierung der EUTB mit Einführung des Angehörigenentlastungsgesetzes im vergangenen Herbst entfristet wurde. Damit erhalten die Beratungsstellen Planungssicherheit und können ihr Angebot ausweiten.

 

Auch der mit der dritten Reformstufe zum Jahreswechsel 2019/2020 vollzogene Systemwechsel stieß auf Zustimmung, es zeigten sich aber auch Probleme bei der Umsetzung. Statt wie bisher das Sozialamt aufsuchen zu müssen, erhalten Menschen mit Behinderung ihre Eingliederungsleistungen direkt über die Trägerorganisationen. Damit müssen Menschen mit Behinderung das Sozialamt nur noch aufsuchen, wenn sie Leistungen zum Lebensunterhalt beantragen müssen – so wie alle anderen Menschen auch.

 

Die Anwesenden berichteten aber auch über Herausforderungen. Erleidet ein Mensch zum Beispiel durch einen Unfall eine plötzliche Behinderung, müsse es Möglichkeiten geben, schnell und unkompliziert Hilfe zu leisten. „Wir nehmen die Anregungen mit in unsere politische Arbeit. Ich freue mich, dass wir mit diesem Runden Tisch einen regelmäßigen Austausch schaffen.“, stellte Dagmar Schmidt fest und versprach weiterhin im Gespräch zu bleiben.

 

Bild und Text: Pressemitteilung Dagmar Schmidt