SPD Wetzlar in Klausur

Die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung und der Vorstand des SPD-Stadtverbandes trafen sich, um gemeinsam über Schwerpunkte der zukünftigen Arbeit zu beraten.

Themen waren der gerade eingebrachte Nachtragshaushalt, der Rahmenplan für die Wetzlarer Altstadt der zurückliegende Wahlkampf.

 

Ausführlich berichtete Kämmerer Jörg Kratkey von den Auswirkungen der Coronapandemie auf die Wetzlarer Haushaltsplanung. Erfreulicherweise sei es gelungen, die Ausfälle weitgehend durch Kompensationszahlungen des Bundes auszugleichen. Hier zeige sich unter anderem die Handschrift der SPD in der jetzigen Bundesregierung. Insbesondere Finanzminister Olaf Scholz habe mit seinen Initiativen dafür gesorgt, dass Kommunen gut durch die jetzige Krise steuern könnten.

 

Die Stadtverordnete Eva Struhalla präsentierte ihren Kolleginnen und Kollegen die verschiedenen Themenbereiche des Altstadtrahmenplans. Ziel der Konzeption ist es Schwerpunkte und Entwicklungsziele zu erarbeiten, an denen in der kommenden Wahlperiode und darüber hinaus gearbeitet werden soll. Die Diskussion darüber, wie eine Steigerung der Wohn- und Aufenthaltsqualität erreicht werden könne, nahm breiten Raum ein. Insbesondere die angestrebte Schaffung weiterer autofreier Räume wurde intensiv diskutiert.

 

Der Rückblick auf die vergangene Kommunalwahl beendete den gemeinsamen Austausch. Dass man mit Manfred Wagner erneut Wetzlars Oberbürgermeister stellen kann und in der Stadtverodnetenversammlung wieder stärkste Fraktion wurde, seien klare Signale für eine Akzeptanz der bisherigen Arbeit in der Bevölkerung. „Jetzt gilt es mit weiterhin stabilen Finanzen und dem Willen zur Gestaltung den erfolgreich eingeschlagenen Weg fortzusetzen“, brachte der Stadtverbandsvorsitzende Manfred Wagner wesentliche Ziele der zukünftigen Arbeit auf den Punkt.