Wo stehen wir? Wo wollen wir bis zum Ende der Legislaturperiode noch hin? Das waren die Fragen, die die Mitglieder der Fraktionen von FWG, Grünen und SPD im Stadtparlament einen Samstag lang bewegten.
Moderiert durch die Fraktionsvorsitzenden Sandra Ihne-Köneke (SPD), Andreas Viertelhausen (FWG) und Torben Sämann (Grüne) fand ein reger Austausch statt.
Einen Überblick über das bisher Geleistete gaben zu Beginn der Tagung die vier hauptamtlichen Magistratsmitglieder Manfred Wagner (SPD), Harald Semler (FWG), Norbert Kortlüke (Grüne) und Jörg Kratkey (SPD).
Oberbürgermeister Manfred Wagner hob die sozialen Aspekte der Arbeit der Rathauskoalition hervor. Sie habe von der Schaffung bezahlbaren Wohnraums bis hin zur Wetzlarcard ein klares Profil, das die Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben in dieser Stadt widerspiegele. Neue Initiativen wie die verstärkte Einbindung von Pflegefamilien bei der Versorgung bedürftiger Kinder trügen dazu bei, diesen Weg konsequent weiter zu gehen.
Bürgermeister Semler verwies mit Stolz auf die beachtliche Bautätigkeit in der Stadt. Beharrliche Gespräche hätten dazu geführt, dass es gelungen sei, aus einer Industriebrache einen Ikeastandort zu machen. Das vertrauensvolle Klima der geführten Verhandlungen mit Investoren zeige sich unter anderem auch am neu entstehenden Wohnquartier in der Bahnhofstraße und am Neubau des Rewemarktes in der Braunfelser Straße.
Erfreut zeigte sich Dezernent Norbert Kortlüke, dass es gelungen sei, ökologische Aspekte im Handeln der Stadtregierung fest zu verankern. Auch vor Ort agierende Firmen, habe man als Partner bei Umweltschutzprojekten wie der teilweisen Ausweisung der Grube Malapertus als Schutzgebiet gewinnen können. Darüber hinaus sei das partnerschaftliche Arbeiten im Magistrat keine Selbstverständlichkeit und eine besondere Stärke der Stadtregierung.
Dezernent Jörg Kratkey verwies auf die Gesundung der Finanzen der Stadt. Es sei gelungen nun mehrere ausgeglichene Haushalte hintereinander vorzulegen und den Schuldenstand zu reduzieren. Der aktuelle Doppelhaushalt habe der Verwaltung zusätzliche zeitliche Räume gegeben, um Jahresabschlüsse für vergangene Jahre zu erstellen. Bei zu erwartenden zurückgehenden Einnahmen bleibe die Haushaltslage der Stadt allerdings angespannt.
In vier Arbeitsgruppen tauschten sich anschließend die Mitglieder der Fraktionen miteinander aus.
Ein Schwerpunkt waren die Formen der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an Entscheidungsprozessen in der Stadt. Hierbei wurden die unterschiedlichen und vielfältigen Formen der Beteiligung an städtischen Diskussions- und Entscheidungsprozessen gewürdigt und das Für und Wider möglicher neuer Strukturen abgewogen.
Gleich in zwei Gruppen wurde die Verkehrssituation in der Stadt thematisiert. Die Zukunft des ÖPNV und auch des Citybusses, eine bessere Taktung der Fahrzeiten sowie die Verzahnung mit den Fahrzeiten der Züge waren Inhalte der Gespräche.
Die Möglichkeiten bei großen Bauprojekten wie dem Neubau der Brücke am Bahnhof, der Instandsetzung der B49 oder auch dem Bau der Domhöfe die Verkehrssituation durch alternative Konzepte zu entlasten, beschäftigten die Abgeordneten ebenso.
Wohnen in Wetzlar, von alternativen Wohnprojekten bis zum Ausbau barrierefreien Wohnraums war ein weiterer Schwerpunkt. Akribisch wurde die Entwicklung der Größe von neu geschaffenen Wohngrundstücken diskutiert. Aber auch die Umwidmung zu großer Wohneinheiten war ein Thema.
Die Sitzung endete mit der Präsentation der Ergebnisse der Arbeitsgruppen. Mitglieder aller Fraktionen äußerten sich positiv über den konstruktiven Austausch, so dass für den Herbst ein weiteres gemeinsames Treffen vereinbart wurde. Thema wird dann das Setzen von Schwerpunkten im Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 2021 sein.
Text: SPD Wetzlar / Foto: Heiner Jung