Jetzt ist es amtlich: Neben dem Lahn-Dill-Kreis selbst, sowie sieben weiteren Städten und Gemeinden, nimmt die Stadt Wetzlar an der HESSENKASSE teil.
Die HESSENKASSE ist ein Programm der Landesregierung zur Entschuldung hessischer Kommunen von Kassenkrediten und zur Förderung kommunaler Investitionen.
Werden Girokonten überzogen, haben die Kundinnen und Kunden in der Regel einen Dispo (persönlicher Überziehungskredit) – den Dispo der Kommunen nennt man Kassenkredite. Kommunen, die sich beteiligen, müssen zur Begleichung ihrer Schulden im Durchschnitt nur rund ein Drittel des Betrags aufbringen, den sie selbst ansonsten an Tilgung und Zinsen dafür gezahlt hätten.
Rund zwei Drittel organisiert das Land aus eigenen und Bundesmitteln. Mit der HESSENKASSE sollen die Kommunen in einem vertretbaren Zeitraum zu zumutbaren Bedingungen bei ihren Eigenanstrengungen zum Abbau der Kassenkredite unterstützt werden.
Der Eigenbetrag liegt bei 25 Euro pro Einwohner/pro Jahr. Dies sind im Falle der Stadt Wetzlar in den Jahren 2019 bis 2027 jeweils 1,29 Mio. € und im Jahr 2028 nochmals annähernd ,038 Mio. € als Anteil an dem Ablösebetrag von 24 Mio. €. Die Teilnahme am Programm Hessenkasse ist freiwillig, wer sich beteiligt, darf keine neuen Kassenkredite aufnehmen.
Oberbürgermeister Manfred Wagner bemerkte, dass die Gründe, die zur Aufhäufung von Kassenkreditverbindlichkeiten geführt habe, zum einen in der Wirtschaftskrise 2008/2009 zu suchen sei. Zum anderen sei die den Kommunen in Hessen gewährte Finanzausstattung nicht mit den vom Land übertragenen Aufgaben kongruent. Auch habe man über die Frage der Finanzierung des Modells Hessenkasse sicherlich lange und trefflich diskutieren können, doch sei es am Ende für die Stadt Wetzlar notwendig, Kassenkreditverpflichtungen zurückzuführen, um auch der Gefahr des Zinsänderungsrisikos zu begegnen. Zugleich dankte er Stadtkämmerer Jörg Kratkey, der die notwendigen Abstimmungen gemeinsam mit seinem Team und dem Hessischen Ministerium der Finanzen vorgenommen hatte.
Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer hat am Freitag, 10. August 2018 in Wetzlar die Bescheide zur Teilnahme an Landrat Wolfgang Schuster, Oberbürgermeister Manfred Wagner und die Bürgermeister bzw. Vertreter der Kommunen.
